Der Neoliberalismus ist nicht unschlagbar
Nach der Bundestagswahl 2009 wird der LINKEN im Bundestag die Aufgabe zuwachsen, Oppositionsführerin für eine Politik der sozialen Gerechtigkeit und eine friedliche Außenpolitik zu werden. Sie übernimmt eine besondere... mehr
Der Wahlkampf im Jahre 2009 – ein erstes Fazit
Seit dem 19. August 2009 begann für mich der direkte Wahlkampf. Zunachst habe ich um Stimmen für DIE LINKE aus Anlass der Landtagswahlen am 30. August in Thüringen, Sachsen und im Saarland geworben. Wir erzielten in Sachsen ein... mehr
Tipps für Kurz- und Unentschlossene
Meinungsforscherinnen und –forscher haben ermittelt, dass sich viele Bürgerinnen und Bürger erst relativ kurz vor den Wahlen, am heutigen Samstag oder erst am Wahlsonntag, entscheiden welcher Person sie ihre Erst- und welcher... mehr
Verfassungskonforme Regelung muss her
Bei den Bundestagswahlen läuft alles auf die Alternative einer Fortsetzung der großen Koalition aus Union und SPD oder einer schwarz-gelben Koalition hinaus. Weder rot-grün, noch schwarz-grün bekämen eine Mehrheit, und eine... mehr
Honduras
Der vom Militär abgesetzte und außer Landes verbrachte Präsident Honduras, Manual Zelaya, ist in sein Land zurückgekehrt und hält sich in der brasilianischen Botschaft auf. Das Militär konnte den rechtmäßig gewählten und... mehr
US-Generäle für mehr und nicht weniger Krieg
Eine Kriegslogik, der Deutschland nicht folgen darf
Weltweit mehren sich die Stimmen, dass der Krieg in Afghanistan von der NATO (militärisch) nicht zu gewinnen ist. Nach und nach ziehen Kriegsteilnehmer die Konsequenzen und... mehr
Wer zahlt die Zeche
Bundeswirtschaftsminister Baron zu Guttenberg (CSU) und Bundesfinanzminister Steinbrück (SPD) kündigten bei Anne Will nach den Wahlen „Einschnitte“ an. Manche lieb gewonnene Gewohnheit müsse „auf den Prüfstand“, fügen sie... mehr
Weltfinanzgipfel
In drei Tagen findet der dritte Weltfinanzgipfel der 20 wichtigsten Industriestaaten in Pittsburgh statt. Es sollen Lehren aus der weltweiten Banken- und Finanzkrise gezogen werden, um eine erneute Krise des Finanzsystems zu... mehr
GREGOR GYSI kontra DER SPIEGEL
Eine bemerkenswerte Auffassung über einen fairen Journalismus zeigten in der vergangenen Woche der SPIEGEL bzw. sein mit der Verfolgung von Gregor Gysi beauftragter Redakteur Peter Wensierski. Letzterer hat seit längerer Zeit... mehr
Krieg schließt Demokratie aus
Auffallend ruhig verhält sich die Kriegskoalition in Afghanistan zum Ausgang der Präsidentschaftswahl. Alle hatten mit einem klaren Sieg von Hamid Karsai gerechnet, damit alles so weiter gehen könne wie bisher. Aber schon... mehr